Datenschutz und -Sicherheit

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Sind wie ein Pfirsich.
Aussen weich, mit einem grossen harten Kern.

Verpflichtung auf das Datengeheimnis

In unserer täglichen Beratungspraxis kommt es immer wieder zu Verwechslungen rund um das Thema Datengeheimnis nach §5 BDSG. Gern möchten wir mit diesem Beitrag etwas für Klarheit sorgen.

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Grundlagen

Grundsätzlich ergibt sich aus dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) für Unternehmen die Notwendigkeit, alle Personen, die mit personenbezogenen Daten zu tun haben, auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Mit Datengeheimnis ist hierbei gemeint, dass es den mit der Datenverarbeitung beschäftigten Personen untersagt ist, personenbezogene Daten unbefugt zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.

Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Nicht zu verwechseln ist die Verpflichtung auf das Datengeheimnis mit einer üblichen Formulierung im Arbeitsvertrag, die sich auf die Geheimhaltung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen bezieht. Die Verpflichtung auf das Datengeheimnis sollte darüber hinaus losgelöst vom Arbeitsvertrag gesondert vorgenommen werden.

Wer muss verpflichtet werden?

Das BDSG spricht ausdrücklich von Personen, die mit personenbezogenen Daten zu tun haben. In der Regel sind von dieser Vorschrift daher nicht nur Mitarbeiter mit Arbeitsvertrag betroffen. Alle Personen, die aufgrund Ihrer Tätigkeit personenbezogene Daten einsehen oder verwenden, sind von der Verpflichtungsvorschrift betroffen.

Wie sollte die Verpflichtung erfolgen?

Der Gesetzgeber hat für die Verpflichtung auf das Datengeheimnis keine besondere Form vorgegeben. Den Nachweis der Verpflichtung hat aber im Zweifelsfall immer die verantwortliche Stelle zu führen. Es empfiehlt sich daher, die Verpflichtung schriftlich vorzunehmen.

Darüber hinaus zeigen diverse Urteile in der Vergangenheit, dass die bloße Verpflichtung ohne eine Einweisung nicht ausreichend ist. Wir empfehlen daher eine mit der Verpflichtung einhergehende Schulung der betroffenen Personen sowie eine immer wiederkehrende Auffrischung bzw. Sensibilisierung rund um das Thema Datenschutz.

 


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