Datenschutz und -Sicherheit

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Sind wie ein Pfirsich.
Aussen weich, mit einem grossen harten Kern.

Datenschutz bei Arbeitnehmern

In 12 Monaten tritt die EU-DSGVO in Kraft und hat damit unmittelbare Auswirkungen auch für Arbeitnehmer in Deutschland. Zeitgleich entfaltet auch das BDSG-neu seine Wirkung zum 25. Mai 2018.

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Neue Grundlage(n)

Der Art. 88 DSGVO und die Auslegungshilfe im Erwägungsgrund 155 der Verordnung stellen die Öffnungsklausel für den sogenannten „Beschäftigtendatenschutz“ dar. Der zukünftige § 26 des BDSG-neu konkretisiert diese Vorgabe. Hierbei lässt sich eine Zweiteilung vorfinden: zum einen wurden aus dem noch heute gültigen BDSG Regelungen übernommen und zum anderen zusätzlich neue Regelungen in das BDSG-neu aufgenommen.

Die neuen Regelungen sehen dabei wie folgt aus:

  • Verarbeitung aufgrund Gesetzes oder ähnlicher Vereinbarung
  • Freiwilligkeit der Einwilligung
  • Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten
  • Verarbeitung auf der Grundlage von Kollektivvereinbarungen
  • Einhaltung der Grundsätze nach Art. 5 DSGVO

Übergreifende Vereinbarungen

Betriebsvereinbarungen stellen weiterhin eine Legitimation dar, um personenbezogene Daten von Mitarbeitern verarbeiten zu dürfen. Beim Verfassen von Betriebsvereinbarungen gilt es jedoch, den Art. 88 Abs. 2 DSGVO zu berücksichtigen, damit diese den Anforderungen der DSGVO genügen.

Freiwillige Einigung und Möglichkeit zum Widerruf

Einwilligungen müssen weiterhin freiwillig erfolgen. Ferner müssen Einwilligungen schriftlich erfolgen und der Betroffene muss sowohl über den Zweck der Datenverarbeitung als auch über Möglichkeit zum Widerruf aufgeklärt werden.

Letztlich findet durch die DSGVO keine Reform des Arbeitnehmerdatenschutzes statt. Vielmehr bleibt es bei einer leicht modifizierten Form des § 32 BDSG in heutiger Fassung.


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