Datenschutz und -Sicherheit

Datenschutz und -Sicherheit

Sind wie ein Pfirsich.
Aussen weich, mit einem grossen harten Kern.

Autonomes Fahren versus Datenschutz

Wer hat Schuld, wenn zwei selbstfahrende Autos einen Unfall verursachen? Da vollständig autonome Fahrzeuge nicht mehr durch ihre „Fahrer“ gelenkt werden, stellt sich die Frage nach der Haftung, wenn ein Verkehrsteilnehmer dadurch einen Schaden erleidet, weil sein Eigentum, Körper oder Leben verletzt wird.

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Unterwegs auf der Datenautobahn

Eine geplante Änderung des Straßenverkehrsgesetzes sieht hierzu vor, dass autonome Fahrzeuge verkehrsrelevante Daten aufzeichnen sollen, welche bei Bedarf von den zuständigen Behörden ausgewertet werden dürften. Nur wo sollen diese Daten gespeichert werden? Im Fahrzeug? Beim Hersteller? Wer hat wann, wie und unter welchen Umständen Zugriff hierauf? All diese Fragen dienen der Klarheit und Transparenz, die ein solches Gesetz bieten muss.

Weniger ist mehr

Ein Grundprinzip des Datenschutzes ist die Datensparsamkeit. Das heißt, es sollen so wenig Daten wie möglich gespeichert und verarbeitet werden. Genau jenes Prinzip läuft jedoch einer etwaigen Unfallaufklärung entgegen, wenn im Vorhinein nicht einmal feststeht, welche Daten für die Rekonstruktion eines Unfallhergangs und damit der Schuldfrage relevant sein könnten.

Der Gesetzesentwurf könnte zu einer Art Vorratsdatenspeicherung für Kfz werden. Insoweit ist es datenschutzrechtlich kritisch zu bewerten, eine ungenaue Bestimmung in ein Gesetz aufzunehmen, das den Fahrer unangemessen in seinem Persönlichkeitsrecht einschränken kann.


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